Netz­wer­ken, span­nende Frauen ken­nen­ler­nen und etwas zusam­men erle­ben. Etwa 30 Frauen setz­ten sich an der dies­jäh­ri­gen EVP-​Frauentagung in Aarau mit per­sön­li­chem Enga­ge­ment, Ver­net­zung und Struk­tu­ren aus­ein­an­der. Nach Impuls­re­fe­ra­ten und Podium am Mor­gen wur­den am Nach­mit­tag Zukunfts­pläne geschmiedet.

Die EVP-​Nationalratsmitglieder haben sich in der Debatte um die Prämien-​Entlastungs-​Initiative gegen die Initia­tive aber für den indi­rek­ten Gegen­vor­schlag aus­ge­spro­chen. Die Initia­tive ist zwar gut gemeint, würde jedoch den Mit­tel­stand dop­pelt benach­tei­li­gen. Der indi­rekte Gegen­vor­schlag hin­ge­gen schafft Anreize für die Kan­tone, die Kos­ten in der obli­ga­to­ri­schen Kran­ken­pfle­ge­ver­si­che­rung zu senken.

Der Natio­nal­rat will es nicht unter Strafe stel­len, wenn Men­schen in der Schweiz für Sex gekauft wer­den. Er hat heute eine ent­spre­chende Motion der EVP-​Nationalrätin Mari­anne Streiff abge­lehnt. Für die EVP ist klar: Der Kampf gegen sexu­elle Aus­beu­tung geht wei­ter. Sie wird sich wei­ter­hin uner­müd­lich für eine Gesell­schaft ein­set­zen, in der kein Geschlecht das andere kau­fen, als Ware han­deln und aus­beu­ten kann.

Die 1. aus­ser­or­dent­li­che DV2022 fin­det am 25. Juni online statt. Wir fas­sen die Parole zu AHV, Mehr­wert­steu­er­er­hö­hung, Ver­rech­nungs­steuer und Massentierhaltungsinitiative.

Die EVP im Natio­nal­rat setzte sich in der Dis­kus­sion um die Kostenbremse-​Initiative für einen grif­fi­gen Gegen­vor­schlag ein. Die Mehr­heit des Rates lehnte die Initia­tive selbst ab. Der Rat stimmte aber eben­falls für einen indi­rek­ten Gegen­vor­schlag, der gesetz­lich fest­ge­legte Kos­ten– und Qua­li­täts­ziele festschreibt.

Wenn die Schweiz in Gre­mien wei­ter mit­ar­bei­tet, kann sie effek­tive Kon­trol­len und ver­bes­ser­ten Schutz der Men­schen­rechte ein­for­dern: Natio­nal­rä­tin Mari­anne Streiff begrün­det das Ja der EVP zur Frontex-​Vorlage.

«Wenn man Men­schen Organe ohne deren aus­drück­li­che Zustim­mung ent­nimmt, besteht die Gefahr der Organ­ent­nahme wider Wil­len. Eine Spende muss jedoch expli­zit und frei­wil­lig erfol­gen.» Ethi­ke­rin Ruth Baumann-​Hölzle im Inter­view zum Transplantationsgesetz.

Ein klei­ner Anteil am Umsatz der Strea­ming­dienste soll in inlän­di­sche Kunst­schaf­fende inves­tiert wer­den: Natio­nal­rä­tin Lilian Stu­der erläu­tert das Ja der EVP zum Filmgesetz.